Verletzung ziviler Freiheiten im Krieg gegen den Terrorismus am Beispiel des Patriot Act

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,7, Universität Duisburg-Essen, 53 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Terroranschläge des 11. September 2001 auf das World Trade Center (WTC) in New York und das Pentagon in Arlington, Virginia, sind in ihrer verheerenden und folgenreichen Wirkung mit keinem anderen auf die Vereinigten Staaten gerichteten Terrorakt zu vergleichen. Auf diese schrecklichen Terroranschläge folgte eine entschlossene Antwort: Präsident George W. Bush rief den globalen Krieg gegen den Terrorismus („Global War on Terrorism“) aus. Dieser Krieg hat bis heute bedeutende außen- und innenpolitische Konsequenzen. Im Namen des Krieges gegen den Terror wurde das Taliban-Regime in Afghanistan gestürzt und die Diktatur Saddam Husseins im Irak gewaltsam beendet. In den USA wurden zahlreiche Gesetze, die das Land vor Terroranschlägen schützen und die Bekämpfung des Terrorismus erleichtern sollten, verabschiedet. Ein bis heute besonders umstrittenes Gesetz ist dabei der „USA Patriot Act“. In nur fünf Wochen wurde ein Gesetz verabschiedet, das auf über 300 Seiten weitreichende Veränderungen in der Definition, Verfolgung und Bestrafung von Terrorismus und anderen Verbrechen beinhaltet. Inzwischen ist der Patriot Act für viele Amerikaner zu einem Symbol der Verletzung Ziviler Freiheiten im Krieg gegen den Terror geworden. Im Rahmen dieser Arbeit werde ich mich mit der Frage auseinandersetzen ob der Patriot Act zivile Freiheiten verletzt, wie sie in der „Bill of Rights“ (den ersten zehn Zusätzen der Verfassung) verbürgt sind. Dabei wird zunächst der Begriff „Ziviler Freiheiten“ definiert. Im Anschluss werden die Besonderheiten des „Global War on Terrorism“ und einige Inhalte des Patriot Act aufgeführt. Anschließend folgt die Analyse zweier Paragraphen des Gesetzes. Am Schluss der Arbeit wird die Hypothese, die USA tendiere in Zeiten der empfundenen Krise und des Krieges zu Verletzungen der verfassungsrechtlich garantierten Zivilen Freiheiten, an einigen historischen Beispielen geprüft. Kurz wird die Frage untersucht, ob Kompromisse im Hinblick auf zivile Freiheiten im „Global War on Terrorism“ sinnvoll sein könnten.