Die Durchfuhr von Waren, die gewerbliche Schutzrechte verletzen – Ein Rechtsgutachten (German Edition)

Diese, im Rahmen eines Rechtsseminars angefertigte Arbeit, befasst sich mit der Durchfuhr von Waren, die gewerbliche Schutzrechte verletzen. Gemeint ist damit der bloß vorübergehende Aufenthalt von Waren auf deutschem Staatsgebiet im Rahmen eines Transits von einem Staat zu einem anderen, wenn diese Waren im Falle der Vermarktung innerhalb Deutschlands gegen gewerbliche Rechtsschutzgesetze verstoßen würden. Im Rahmen dieses Gutachtens wird erörtert, inwieweit die gesetzlichen Bestimmungen nach Ansicht des Verfassers dieser Warendurchfuhr entgegenstehen.
Ausgangspunkt sind die einschlägigen deutschen Regelungen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Patentgesetzes, Markengesetzes und Urheberrechtsgesetzes. Anschließend wird die zu diesem Thema ergangene sog. "Diesel"-Entscheidung des EuGH dargestellt und deren Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtslage ausgearbeitet.

Stand: April 2009
Wörter: ca. 6.000