Rechtsetzung des UN-Sicherheitsrates

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Internationale Organisationen, 46 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Organisation der Vereinten Nationen macht, wie oft in ihrer mehr als 60-jährigen Geschichte, Sprünge auf der Beliebtheit-Skala wie sonst kaum eine internationale Organisation. Den „Enthusiasten der UN“ denen die Organisation für alles Gute und Schöne dieser Welt verantwortlich zu sein scheint, die Defizite immer nur den Mitgliedsstaaten anlasten, stehen den Fundamentalkritikern gegenüber, die kein gutes Haar am vermeintlichen „Zentralorgan des Multilateralismus“ lassen und die UNO in wichtigen Fragen der internationalen Politik für irrelevant halten. Mit der Realität haben diese politischen Extrempositionen wenig zu tun. Dennoch spielt die Organisation in den Diskussionen über die Zukunft der internationalen Politik eine eigentümliche Rolle. Obwohl mehr als 60 Jahre alt, hat es mitunter den Anschein, als müsste die Weltorganisation erst noch gegründet werden. Denn sei es die Friedenssicherung, die Stärkung der Menschenrechte, die Bewältigung der globalen Umweltprobleme oder der Kampf gegen den internationalen Terrorismus mitsamt seinen vielschichten Ursachen – es gibt kaum ein globales Problem bei, bei deren Bearbeitung den UNO nicht eine Schlüsselrolle zugeschrieben würde. Andererseits wird im gleichen Atemzug darauf hingewiesen, dass es dafür einer Erneuerung der UNO und einem grundsätzlichem Umdenken der mächtigen Mitgliedsstaaten bedürfe. Die UNO bilden eine internationale Organisation, in der sich 192 Staaten als Mitglieder (Stand 01.01.2007) in der Absicht und gegenseitigen Verpflichtung verbunden haben, über die Kriegsverhinderung hinaus Frieden und humanitäre Lebensbedingungen für die Völker der Welt zu gewährleisten. Nach Artikel 24 der UNO-Charta haben die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dem UN-Sicherheitsrat "die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" übertragen. Das Gremium berät über aktuelle Konflikte und deren mögliche Beilegung. Er kann bindende Entscheidungen für die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen treffen. Der Sicherheitsrat ist dem entsprechende das wichtigste Organ der UNO, denn andere Organe der UNO können lediglich Empfehlungen abgegeben.